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Stellungnahmen der Verbraucherkommission auf einen Blick

Lesezeit: 8 Minuten

Die Verbraucherkommission Baden-Württemberg erarbeitet Empfehlungen und Stellungnahmen, welche sie hauptsächlich der Landesregierung von Baden-Württemberg zur Meinungsbildung und als Umsetzungshilfe übermittelt.
Die Verbraucherkommission strebt bei ihrer Beschlussfassung den Konsens an; sofern dieser nicht erreicht werden kann, erfolgt eine Verabschiedung durch Mehrheitsentscheid und dies wird gekennzeichnet.
Hier gibt es eine Übersicht aller Stellungnahmen (pdf) nach Erscheinungsdatum:
ISSN 2365-4414

Download: SEPA-Lastschriftmandat verbraucherfreundlich gestalten (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 76 vom 30.4.2025
Download: Gefährden FinFluencer die Geldanlagen nicht-professioneller Investorinnen und Investoren? (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 75 vom 14.4.2025
Download: Statt echter Stärkung von Alternativer Streitbeilegung Verwässerung des Konzepts (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 74 vom 18.4.2024 Download: Stromzähler - ein Beitrag zur Energiewende (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 73 vom 10.4.2024 Download: Änderungsvorschlag der EU zur alternativen Streitbeilegung zwischen Verbrauchern und Unternehmen sorgt für Verschlechterung – Empfehlungen zum Vorschlag für eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 2013/11/EU über die alternative Streitbeilegung bei Verbraucherrechtsstreitigkeiten (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 72 vom 4.12.2023 Download: La proposition de modification de l'UE sur le règlement extrajudiciaire des li-tiges de consommation entraîne une détérioration de la situation - Recommandations relatives à la proposition de directive modifiant la directive 2013/11/UE relative au règlement extrajudiciaire des litiges de consommation (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 72a - Version Française, 4.12.2023 Download: Legislative proposal amending the current directive on alternative dispute reso-lution between consumers and businesses worsens the situation - Recommendations on the legislative proposal amending the current Directive 2013/11/EU on alternative dispute resolution for consumer disputes (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 72b - English Version, 4.12.2023
Download: Viele Mängelmelder der Kommunen verstoßen gegen die Datenschutzgrundverordnung - Verbraucherkommission fordert verbindliche Leitlinien für den datenschutzkonformen Betrieb von Mängelmeldern (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 71 vom 17.11.2023 Download: Kostenfalle Dispokredit entschärfen (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 70 vom 7.8.2023 Download: SLAPP – Angriffe auf Journalisten, Aktivisten und Verbraucherschützer (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 69 vom 9.5.2023 Download: Grundsätze ordnungsgemäßer ESG Kennzeichnung – Handlungsmaximen und Forderungen (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 68 vom 13.2.2023 Download: Immobilienverrentung: Rentner werden übervorteilt – Verbraucherkommission fordert mehr Transparenz und klare Regeln im bislang weitgehend ungeregelten Markt (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 67 vom 13.12.2022 Download: Produktakzessorischer Versicherungsverkauf - Sonderstellung der Versicherungsvermittler führt zu Verbrauchertäuschung, Missbrauch und Fehlkäufen (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 66 vom 12.7.2022 Download: Verbot von Fake-Testseiten (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr.65 vom 18.5.2022 Download: Reparieren fördern - Kundenrechte stärken (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 64 vom 4.4.2022
Download: Klimaneutrales Baden-Württemberg – Freiwillige Kompensation durch Verbraucherinnen und Verbraucher fördern (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 63 vom 11.1.2022 Download: Die Verödung der Innenstädte (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 62 vom 17.12.2021 Download: Online-Glücksspiel – weiterer Handlungsbedarf trotz neuen Glücksspielstaatsvertrags (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 61a (Kurzfassung) vom 15.12.2021 Download: Online-Glücksspiel – weiterer Handlungsbedarf trotz neuen Glücksspielstaatsvertrags (Hintergrundpapier) (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 61b vom 15.12.2021 Download: Handlungsempfehlungen zu Pay-as-you-live-Tarifen im Gesundheitswesen (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 60a (Kurzfassung) vom 9.12.2021 Download: Handlungsempfehlungen zu Pay-as-you-live-Tarifen im Gesundheitswesen (Hintergrundpapier) (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 60b vom 9.12.2021 Download: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes für faire Verbraucherverträge sowie begleitender Anträge (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 59 vom 28.4.2021 Download: Sieben Empfehlungen an die neue Landesregierung zur Verbraucherpolitik (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 58 vom 7.4.2021 Download: Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Änderung des Musters für die Widerrufsbelehrung bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 57 zur Verbändeanhörung des BMJV vom 8.2.2021 Download: Elektronische Patientenakte - Nachteile und Risiken überwiegen derzeit die Vorteile für Patientinnen und Patienten (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 56 vom 15.12.2020 Download: Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes für faire Verbraucherverträge (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 55 vom 3.12.2020 Download: Verbraucherbildung an Schulen 2020 – Ein Update der Stellungnahme Nr. 39 vom 29.10.2015 (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 54 vom 12.11.2020 Download: Für eine solidarische Nach-Corona-Gesellschaft (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 53 vom 22.06.2020 Download: Verbraucherrechte effektiv durchsetzen! Kollektiven Rechtsschutz stärken und mit behördlicher Rechtsdurchsetzung verzahnen (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 52b (Langfassung) vom 15.03.2020 Download: Verbraucherrechte müssen effektiv durchgesetzt werden! (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 52a (Kurzfassung) vom 15.03.2020 Download: Gekaufte Bewertungen im Internet verbieten (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 51 vom 13.01.2020 Download: Mangelnde Rechtsdurchsetzung auf dem Markt für Online-Glücksspiel – Ein Beispiel für komplettes Staatsversagen und Handlungsbedarf (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 50 vom 06.11.2019 Download: Stellungnahme zur Verbraucherschlichtung in Deutschland und zum aktuellen Reformvorhaben des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 49 vom 18.03.2019 Download: Verbraucherkommission fordert Vertrauenslabel-Gesetz für Tests und Testsiegel (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 48 vom 07.03.2019
Download: Vom Pflegenotstand zur bedarfsgerechten Pflege (Öffnet in neuem Fenster) Stellungnahme Nr. 47 vom 21.11.2018
Download: Stellungnahme zum geänderten Vorschlag einer Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Warenhandels, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 2009/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, COM(2017) 637 final (Öffnet in neuem Fenster)Stellungnahme Nr. 46 vom 27.03.2018
Download: Datensouveränität, -nutzung und Datenverwertung – Forderungen nach einem „update“ der Wirtschafts- und Rechtsordnung als Chance für eine selbstbestimmte Datennutzung (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 45 vom 01.12.2017
Download: Gegen „Fake-Portale“ und Datenhandel vorgehen (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 44 vom 01.12.2017
Download: Neue Gentechnik-Methode – Verbraucherkommission fordert Kennzeichnung und Wahlfreiheit für Verbraucher (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 43 vom 09.10.2017
Download: Arzneimittelrückstände im Wasser und Entsorgung von Arzneimitteln für Verbraucherinnen und Verbraucher – Herausforderungen und Aufgaben (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 42 vom 11.11.2016
Download: Daseinsvorsorge in der Digitalen Welt: Der Staat für alle oder jeder für sich? (Öffnet in neuem Fenster)
Diskussionspapier Nr. 41 vom 03.12.2015
Download: Verbraucherkommission Baden-Württemberg fordert: Nicht wegwerfen – reparieren, bitte! (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 40 vom 23.11.2015
Download: Stellungnahme zur Bildungsplanreform 2016 - Die Verbraucherbildung in den neuen Bildungsplänen (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 39 vom 29.10.2015
Download: Vorzeitiger Verschleiß – Gesetzgeberisches Handeln auf deutscher und europäischer Ebene erforderlich! (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 38 vom 24.06.2015
Download: Daseinsvorsorge bei Verbraucherfinanzen Diskussionspapier zu Mindestanforderungen und Perspektiven für Verbraucherinnen und Verbraucher (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 37 vom 25.03.2015
Download: Lebensmittelskandale - und danach? (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 36 vom 25.03.2015
Download: Zum Verbraucherschutz gehört die wirksame Durchsetzung des Datenschutzes! Gesetzentwurf darf nicht zum zahnlosen Tiger werden - Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 35 vom 25.03.2015
Download: Gewährleistung und Garantie – Stellungnahme zum Novellierungsbedarf der Vorschriften über Gewährleistung und Garantien beim Verbrauchsgüterkauf im Rahmen einer Anhörung der Projektgruppe der Verbraucherschutzministerkonferenz und Justizministerkonferenz „Gewährleistung und Garantie“ (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 34 vom 13.11.2014
Download: Zinsen für Dispositionskredite: Lösungsansätze und Handlungsempfehlungen (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 33 vom 23.10.2014
Download: Qualität statt vorzeitiger Verschleiß – Verbraucherkommission Baden-Württemberg fordert in neuer Stellungnahme Angabe der Mindesthaltbarkeit bei Konsumgütern (Öffnet in neuem Fenster)
Zusammenfassung Nr. 32(b) vom 21.07.2014
Download: Qualität statt vorzeitiger Verschleiß – Diskussionspapier zur eingebauten Obsoleszenz bei Konsumgütern (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 32(a) vom 21.07.2014
Download: Nachhaltigkeit - Optimierung des Güterbestandes und des Humankapitals (Öffnet in neuem Fenster)
Ergänzungspapier Nr. 30 zur Fortführung der Nachhaltigkeitsstrategie vom 09.04.2013
Download: Vergleichsportale im Internet ‒ Transparenz schaffen, Verbrauchertäuschung verhindern (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 29 vom 19.03.2013
Download: Zur Misere fehlgeleiteter Abschlüsse von Kapitallebens- und privaten Rentenversicherungen durch Verbraucher: Problemlage und Lösungsvorschläge (Öffnet in neuem Fenster)
Hintergrundpapier Nr. 28(b) vom 06.11.2012
Download: Kapitallebens- und private Rentenversicherungen: Mehr Transparenz und klare Regulierung für einen besseren Verbraucherschutz (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 28(a) vom 06.11.2012
Download: Stellungnahme zu ausgewählten Aspekten des Referentenentwurfs des Bundesministeriums der Justiz für ein Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie, zur Änderung des Verbrauchsgüterkaufrechts und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 27 vom 05.11.2012
Download: Baden-Württemberg auf dem Weg zu einer Verbraucherenergiepolitik - Empfehlungen für eine verbraucherfreundliche Energiewende (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 26 vom 27.10.2012
Download: Alternative Verfahren zur Streitbeilegung im europäischen Binnenmarkt (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 25 vom 26.03.2012
Download: Nanotechnologien: Verbraucherkommission Baden-Württemberg fordert Kennzeichnung, Produktregister und verstärkte Sicherheitsforschung (Öffnet in neuem Fenster)
Empfehlungspapier Nr. 24 vom 01.12.2011
Download: Sponsoring und Werbung in Schulen - ein Thema für die Verbraucherbildung (Öffnet in neuem Fenster)
Empfehlungspapier Nr. 23 vom 22.09.2011
Download: Soziale Netzwerke: Recht auf Privatheit ernst nehmen! Vielfalt fördern! (Öffnet in neuem Fenster)
Positionspapier Nr. 22 vom 22.09.2011
Download: Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation vom 03.02.2011 (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 21 vom 08.03.2011
Download: Vom Labelmissbrauch zu Vertrauenslabeln (Öffnet in neuem Fenster)
Empfehlungspapier Nr. 20 vom 18.02.2011
Download: Datenschutz ist Verbraucherschutz (Öffnet in neuem Fenster)
Empfehlungspapier Nr. 19 vom 05.10.2010
Download: Kollektiven Rechtsschutz stärken! (Öffnet in neuem Fenster)
Positionspapier Nr. 18 vom 05.10.2010
Download: Verbraucherschutz bei Finanzdienstleistungen im Bereich der geförderten Altersvorsorge (Öffnet in neuem Fenster)
Empfehlungspapier Nr. 17 vom 23.06.2010 Hintergrundpapier unter Themen/Finanzdienstleistungen
Download: Anlagepolitik zum Altersvorsorgekonto - Hintergrundinformationen zum Vorschlag der Verbraucherkommission Baden-Württemberg zur Einrichtung eines Altersvorsorgekontos (Öffnet in neuem Fenster)
Hintergrundpapier Nr. 31 vom 10.04.2013
Download: Empfehlungen für eine verbraucherfreundliche Nährwertkennzeichnung: Ampelkennzeichnung verbindlich festschreiben (Öffnet in neuem Fenster)
Empfehlungspapier Nr. 16 vom 15.03.2010
Download: Neue Stellungnahme zu Anwendungen der Landwirtschaftlichen Gentechnik und Verbraucherpolitik in Baden-Württemberg (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 15 vom 11.03.2010
Download: Vier Jahre Verbraucherkommission Baden-Württemberg - Empfehlungen an die Landesregierung zur weiteren Stärkung der Verbraucherpolitik im Land (Öffnet in neuem Fenster)
Empfehlungspapier Nr. 14 anlässlich der Pressekonferenz zum vierjährigen Bestehen der Verbraucherkommission vom 30.09.2009
Download: Empfehlungen der Verbraucherkommission Baden-Württemberg zum Verbraucherinformationsgesetz - jetzt Konsequenzen aus ersten Erfahrungen ziehen! (Öffnet in neuem Fenster)
Empfehlungspapier Nr. 13 vom 30.04.2009
Download: Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 12 vom 19.08.2008
Download: Beitrag zur Ideensammlung zum Aktionsplan Ernährung 2018 – Kinder und Jugendliche (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 11 vom 18.01.2008
Download: Stellungnahme zur Neufassung der Musterwiderrufs- und Rückgabebelehrung im Anhang zur BGB-Informationspflichtenverordnung (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 10 vom 07.01.2008
Download: Empfehlungskatalog an die Landesregierung zur Pressekonferenz anlässlich des zweijährigen Bestehens der Verbraucherkommission (Öffnet in neuem Fenster)
Empfehlungspapier Nr. 9 vom 04.12.2007
Download: Vorschläge der Verbraucherkommission Baden-Württemberg für eine verbraucherorientierte Ausgestaltung der Nachhaltigkeitsstrategie der Landesregierung Baden-Württembergs (Öffnet in neuem Fenster)
Empfehlungspapier Nr. 8 vom 15.06.2007
Download: Stellungnahme zur EU-Mediendiensterichtlinie (Fernsehen ohne Grenzen) (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 7 vom 24.05.2007
Download: Vorschlag zu einer Änderung des Gesetzes gegen den Unlauteren Wettbewerb (unlautere Telefonwerbung) (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 6 vom 21.05.2007
Download: Stellungnahme zum „Grünbuch Verbraucheracquis“ (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 5 vom 11.05.2007
Download: Empfehlungen zur baden-württembergischen Verbraucherpolitik (Öffnet in neuem Fenster)
Empfehlungspapier Nr. 4 vom 09.03.2007
Download: Anlage zu Stellungnahme Nr. 3 (Öffnet in neuem Fenster)

Download: Stellungnahme zur EU-Konsultation "Förderung von Medienkompetenz" (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 3 vom 15.12.2006
Download: Empfehlungen für die Umsetzung des VIG auf Landesebene (Öffnet in neuem Fenster)
Empfehlungspapier Nr. 1(b) vom 29.09.2006
Download: Stellungnahme zum Maßnahmen- und Entwicklungsplan Ländlicher Raum Baden-Württemberg 2007-2013 (MEPL II) (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 2 vom 16.06.2006
Download: Stellungnahme zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG) (Öffnet in neuem Fenster)
Stellungnahme Nr. 1(a) vom 11.05.2006